Essensgeld Gröbenzeller Kindereinrichtungen an Verhältnisse anpassen

Das in Gröbenzell mit nunmehr monatlich 95,00 € erhobene Essengeld in Kindereinrichtungen überschreitet deutlich die außerhalb Gröbenzells erhobenen Preise. Dies liegt offensichtlich daran, dass üblicherweise weder durch Kommunen noch freie Träger sog. Handlungskosten und Personalkosten noch Umsatzsteuer hierauf in die Gebührenkalkulation eingestellt werden. Gröbenzells Kinder und Eltern müssen daher jetzt - auch zur Meidung von Nachteilen für die Einrichtungen und unsere Gemeinde - gleichgestellt werden. Essensgeld ist im Sprachgebrauch des Sozialrechts ohnehin der Einkaufspreis der reinen Mahlzeit.

Daher stelle ich den Antrag, dass die Kostenkalkulation – solange nicht insgesamt auf eine Erhebung von Essensgeld verzichtet wird – künftig auf Basis des Einkaufspreises der Essen berechnet wird.

Dies bedeutet für Gröbenzell bei einem Einkaufspreis von € 10.051,20 und 2952 Einzelessen einen Verkaufspreis von € 3,40. Die Monatspauschale bei 20 Tagen liegt dann bei € 68,00. Angesichts der nachfolgenden Zahlen ist darüberhinaus die Prüfung weiterer Senkungsmöglichkeiten durch Gemeinderatsentscheidung plausibel. Bis zum 30.8.2014 galt ein Preis von 65,00 € (3,25 tägl.), also schon bislang ein vergleichsweise hoher Preis (bez. auf 5 Essen/Woche).

Eine regionale Umschau kommunaler Einrichtungen (Stichtag 10.9.) ergibt folgende Erhebung von Essenspauschalen (Maßstab 5 Essen/Woche, Kindergarten) monatlich:

Gröbenzell 95,00 €
München 58,00 – 72,00 €
Olching 62,00 €
FFB 53,50 €
Eichenau 56,00 € (20 x 2,80 €)
Freising 47,73 €

Im Vergleich zu den nichtkommunalen Trägern in Gröbenzell ergibt sich nichts anderes:

Ev. Kiga (beide) 60,00 € (3,00 € tägl.)
Kath. Kiga 60,00 €
AWO 56,00 € (2,80 € tägl.)
Int. Kiga 70,00 € (Woche)
Waldorf 50,00 € (2,50 € tägl.)

Andere Bundesländer haben mittlerweile die Kindergartenangelegenheiten durch Gesetz deutlich familien- und kommunalfreundlicher gestaltet und die staatliche Förderung bei vielfacher Beitragsfreiheit erweitert. Persönlich finde ich ohnehin, dass der Staat einem Kind eine warme Mahlzeit pro Tag kostenlos anbieten soll.

Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Falk
Vorsitzender SPD-Fraktion
Finanzreferent des Gemeinderats