Anfrage zur Marktstudie
Sehr geehrter Herr Rubenbauer,
wie ich erst durch die heutige Lektüre der Zeitung erfuhr, wird die von Ihnen und der CSU- Fraktion initiierte Marktstudie zur westlichen Bahnhofstraße nun doch nicht bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 23. Oktober vorliegen.
Wie Sie sich sicherlich noch gut erinnern, war im Gemeinderat bis zu der Sonderbürgerversammlung Bahnhofstraße keine Rede von einer Marktstudie. Vielmehr sollte die vorgelegte Planung rasch realisiert werden. Erst nach den mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschlüssen der Bürgerversammlung und des Starts des Bürgerbegehrens Bahnhofstraße kam aus den Reihen der CSU die Forderung nach einer Marktstudie auf.
Auf die nichtrepräsentative Datenerhebung und die Verengung der Marktstudie auf Fragen der Einkaufsströme wurde bereits an anderer Stelle verwiesen. Insgesamt liegt der Verdacht nahe, dass der Bevölkerung zum einen mit der Marktstudie der alte CSU- Wein zur westlichen Bahnhofstraße in neuen Schläuchen einer wissenschaftlich fragwürdigen Umfrage präsentiert werden soll. Und zum anderen lieferte die Marktstudie einen passenden Grund für die Terminierung des Bürgerentscheids auf den 9.11., anstatt am bürgerfreundlicheren und finanzenschonenden Tag der Landtagswahl abstimmen zu las- sen.
Wie wenig stichhaltig diese Begründung war, wird nun offensichtlich: entgegen Ihrer Aussagen in der Ferienausschusssitzung wird die Marktstudie nicht vor dem Bürgerentscheid vorliegen. Der Fragebogen hingegen wurde nicht wie geplant gemeinsam mit den Gemeindenachrichten verteilt, sondern in einer eigenen Postwurfsendung. Der Leiter der Marktstudie, Herr Popien, äußerte dazu vielsagend, das Vorgehen der Gemeinde sei ungewöhnlich und der Zeitdruck problematisch.
Diese Vorgänge werfen einige Fragen auf:
1.Weshalb werden nur die Verkaufsströme, nicht aber der Bedarf nach sozialen Einrichtungen in der Ortsmitte abgefragt?
2. Weshalb wurden weder der Gemeinderat noch relevante Referenten in die inhaltliche Gestaltung des Fragebogens mit einbezogen?
3. Auf Grundlage welcher Kriterien sollten ursprünglich und wurden nun die Fragebögen an die Haushalte verteilt?
4. War der Leiter der Marktstudie, Herr Popien, darüber informiert, dass die Fragebögen auf anderem Wege verteilt werden als ursprünglich vorgesehen?
5. Welche Mehrkosten entstehen der Gemeinde durch die Versendung des Fragebogens per Postwurfsendung?
6. Welche Mehrkosten ergeben sich für die Gemeinde durch die Terminierung des Bürgerentscheids auf den 9.11.2008 anstelle des Tages der Landtagswahl?
7. Wie hoch werden sich die Gesamtkosten der Marktstudie belaufen?
In Erwartung einer zeitnahen Beantwortung verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Michael Schrodi
Fraktionsvorsitzender
24.09.2008