Inhalte vor Personen

15. Mai 2013

Nun hat die Gröbenzeller CSU öffentlich gezeigt, was sich schon seit Monaten abgezeichnet hat: Sie ist tief zerstritten. Kommunalpolitische Konzepte zählen nicht mehr.
Die Nominierung des neoliberalen JU-Medien- und Eventunternehmers Thomas Breitenfellner geriet zu einer einzigen Schlammschlacht. Die einstmals stolze Partei eines Dr. Bernd Rieder und eines Eicke Götz ist schlicht implodiert. Auseinandersetzungen in politischen Parteien gehören zur Demokratie, allerdings muss es dabei um die Sache gehen. Wir erwarten von einer Partei, die in Gröbenzell den Bürgermeister stellen möchte, dass sie sich ernsthaft mit den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzt.

Es darf nicht sein, dass wahltaktische Manöver und Karrieredenken politische Inhalte überschatten.
Denn viel schlimmer als die Streitigkeiten in der Partei ist die Tatsache, dass die CSU kein Konzept für die Zukunft Gröbenzells hat. So wollte die Partei ohne Not einen selbständigen Grundschulstandort in Gröbenzell aufgeben. Dies konnte nur durch ein Bürgerbegehren unter Beteiligung der SPD verhindert werden. Gerade ist sie dabei Eltern kleiner Kinder die Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen um saftige 15% zu erhöhen. Die Bahnhofstraße soll nach Vorstellung des CSU-Bürgermeisterkandidaten zu einem „Klein-Schwabing“ mit überdimensionalem Hotelbau gemacht werden. Die SPD setzt sich hier für mehr Wohnbebauung und zentrumsnahe Kinderbetreuungseinrichtungen ein, die von Familien gebraucht werden. Trotz des Zick-Zack-Kurses der CSU konnte der Böhmerweiher in öffentliches Eigentum überführt werden. Die SPD wird sich für eine naturschutzgerechte Erhaltung einsetzen.
Die innere Leere und Zerstrittenheit sowie der Mangel an Konzepten in der CSU darf kein Dauerzustand bleiben und die Gröbenzeller Politik lähmen. Dazu erklärt der SPDOrtsvereinsvorstand:
„Die SPD in Gröbenzell wird eine inhaltliche und personelle Alternative bieten, die politische Inhalte wieder in den Vordergrund der politischen Debatte bringt. Wir erarbeiten derzeit unser Programm für die Kommunalwahl für ein solidarisches, gerechtes und modernes Gröbenzell und werden nach der Bundestagswahl unseren Kandidaten vorstellen. Gröbenzell braucht keinen überlangen Wahlkampf.“